Nikolaus Bernhardt
2016-03-28 10:39:48 UTC
Hallo,
vor laaaanger Zeit dieskutierten wir über für und wider eines
NPD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat sich viel getan, der Staat hat seine
V-Leute zurückgezogen bzw. "abgeschaltet". Es wurde der Antrag bei Gericht
eingereicht, angenommen, ein Verfahren eröffnet und es fand auch bereits
eine mündliche Verhandlung statt.
Die NPD machte dabei einen eher kläglichen Eindruck. Fast könnte man
meinen, die NPD setzte nicht alles daran, ihrem Verbot zu entgehen. Welche
möglichen Erklärungen mag es dafür geben? Spekulieren wir mal...
1.) Der NPD ist man sich der eigene Bedeutungslosigkeit bewusst und legt
nicht viel Wert auf das Überleben als Partei. Chancen auf ernsthafte
politische Arbeit gab es nie, saß die NPD mal in den Parlamenten, so viel
sie eher durch ... sagen wir mal ... unglückliches Agieren ihres Personal
vor der Kamera auf. [1]
Wird sich das in Zukunft jemals ändern? Wohl kaum. Wer heute mit
etablierten Parteien unzufrieden ist, hat andere Möglichkeiten, seinen
Protest auf dem Wahlzettel auszudrücken und muss nicht mehr auf die NPD
zurückgreifen.
2.) Bei der NPD gibt es längst Planungen, wie und wo man nach dem Verbot
weitermachen wird. Einen "Dritten Weg" oder eine andere "Alternative für
Demokratiefeinde" bieten Möglichkeiten der Unterwanderung oder der
Integration des eigenen Personals. Nennenswertes Vermögen, das die NPD
verlieren könnte, hat sie nicht. Warum sich also nicht als (erfolglose)
Partei staatlicherseits liquidieren lassen und Teile der Konkursmasse
woanderd erfolgreich einbringen?
Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
"politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
äußern dürfe.
Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
naive Vorstellung sein.
Nik
1.)
Weitere Entblödungen finden sich im Netz, aber diese gefällt mir am besten
:-)
vor laaaanger Zeit dieskutierten wir über für und wider eines
NPD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat sich viel getan, der Staat hat seine
V-Leute zurückgezogen bzw. "abgeschaltet". Es wurde der Antrag bei Gericht
eingereicht, angenommen, ein Verfahren eröffnet und es fand auch bereits
eine mündliche Verhandlung statt.
Die NPD machte dabei einen eher kläglichen Eindruck. Fast könnte man
meinen, die NPD setzte nicht alles daran, ihrem Verbot zu entgehen. Welche
möglichen Erklärungen mag es dafür geben? Spekulieren wir mal...
1.) Der NPD ist man sich der eigene Bedeutungslosigkeit bewusst und legt
nicht viel Wert auf das Überleben als Partei. Chancen auf ernsthafte
politische Arbeit gab es nie, saß die NPD mal in den Parlamenten, so viel
sie eher durch ... sagen wir mal ... unglückliches Agieren ihres Personal
vor der Kamera auf. [1]
Wird sich das in Zukunft jemals ändern? Wohl kaum. Wer heute mit
etablierten Parteien unzufrieden ist, hat andere Möglichkeiten, seinen
Protest auf dem Wahlzettel auszudrücken und muss nicht mehr auf die NPD
zurückgreifen.
2.) Bei der NPD gibt es längst Planungen, wie und wo man nach dem Verbot
weitermachen wird. Einen "Dritten Weg" oder eine andere "Alternative für
Demokratiefeinde" bieten Möglichkeiten der Unterwanderung oder der
Integration des eigenen Personals. Nennenswertes Vermögen, das die NPD
verlieren könnte, hat sie nicht. Warum sich also nicht als (erfolglose)
Partei staatlicherseits liquidieren lassen und Teile der Konkursmasse
woanderd erfolgreich einbringen?
Anhänger einer gewissen Parteien sehen sich gerne in der Rolle von
"politisch Verfolgten", die von "Systemparteien" und "Lügenpresse"
unterdrückt werden. Da passen "Martyrer" aus verbotenen Parteien gut in das
Bild, dass man in der "Merkeldiktatur" seine politische Meinung nicht frei
äußern dürfe.
Ich bin gespannt, wie das NPD-Verbotsverfahren ausgehen wird, derzeit sieht
es für ein Verbot der NPD aus, so Schätzungen von Prozessbeobachtern.
Spannend wird, was danach passieren wird, wo wird das politische Personal
der NPD auftauchen bzw. abtauchen. Dass sich Menschen in ihrer politischen
Gesinnung von einem Verbot einer Partei beeinflussen lassen, dürfte eine
naive Vorstellung sein.
Nik
1.)
Weitere Entblödungen finden sich im Netz, aber diese gefällt mir am besten
:-)